Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Seite !
Bürgerinnen und Bürger aus der Quedlinburg äußerten in der Vergangenheit immer wieder den Wunsch, mehr über die Arbeit der SPD-Stadtratsfraktion in Quedlinburg zu erfahren. Dieser Bitte kommen wir gern nach, haben wir doch selbst den Eindruck, Sie nicht mehr ausreichend mit Informationen versorgen zu können.
Unsere Lokalzeitung, die MZ Quedlinburger Harzbote, wird leider nicht in jedem Haushalt gelesen, das Schaufenster Sachsen-Anhalt hat sein Erscheinen eingestellt, der Wochenspiegel ist angesichts des geringen Umfangs kaum in der Lage, ausreichend zu informieren und der SUPERSONNTAG macht aus seiner einseitigen Unterstützung der hiesigen CDU keinerlei Hehl.
So ist es nahe liegend, das Internet zu nutzen, um Sie zu informieren und zu Diskussionen anzuregen. Wir wollen Dinge sachlich aus unserer Perspektive darstellen und wo es nötig ist, auch kämpferisch unsere Positionen vertreten. Dabei sind wir für Anregungen und Kritik offen. Sollten wir mit unserer Einschätzung einmal daneben liegen, so bitten wir dies zu entschuldigen. Sie dürfen uns aber glauben, dass wir mit aller Kraft für unser QUEDLINBURG einstehen und es mit einer guten Mischung aus Realismus und Vision nach vorn bringen wollen.
Ihr Dr. Christian Schickardt
Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtrat
Zentrales Thema der Sitzung der SPD-Fraktion im Stadtrat Quedlinburg am 29. Juli 2010 waren die Konsequenzen aus dem vom Landtag LSA beschlossenen Gesetz über die Neugliederung der Gemeinden im Landkreis Harz. Dieses Gesetz sieht vor, die Stadt Gernrode und die Gemeinden Bad Suderode und Rieder zum 01.01.2011 in die Stadt Quedlinburg einzugemeinden. Auf der Basis dieser Beschlussfassung sehen wir gute Chancen, die spezifischen Stärken von Bad Suderode, Gernrode, Quedlinburg und Rieder zusammen zu fügen und eine wirtschaftlich, touristisch und kulturell attraktive Kommune aufzubauen.
Wir nehmen mit Respekt zur Kenntnis, dass eine „Einheitsgemeinde Gernrode“ die von der Bevölkerungsmehrheit in der verbliebenen Verwaltungsgemeinschaft (VG) bevorzugte Variante einer Gemeindeneugliederung gewesen wäre. Wir bedauern, dass sich die drei Nachbarkommunen auch jetzt noch weiter mit rechtlichen Mitteln gegen die Zuordnung nach Quedlinburg wenden. Dieser – aus unserer Sicht – wenig aussichtsreiche Schritt geht finanziell zu Lasten der Bürger und steht emotional einem Aufeinanderzugehen entgegen.
In der Vergangenheit gab es in der Stadt Gernrode sowie in den Gemeinden Bad Suderode und Rieder keine Bereitschaft, mit der Stadt Quedlinburg zusammen zu arbeiten, um die vom Gesetzgeber vorgegebene Eingemeindung in die UNESCO-Welterbe-Stadt zu ermöglichen.
Erfreulicherweise ist dieses Schweigen der VG Gernrode seit dem 17. August durchbrochen worden und es besteht die Hoffnung, nun eine geordnete Verwaltungstätigkeit in der neuen Einheitsgemeinde zügig vorbereiten zu können. Wir begrüßen diese veränderte Position unserer Nachbarn.
Gleichzeitig bitten wir unsere drei Nachbarkommunen, auf solche Entscheidungen zu verzichten, die sich nachteilig auf die Gesamtheit der neu gestalteten Einheitsgemeinde auswirken können. Ob beispielsweise der von der Stadt Gernrode neu abzuschließende Konzessionsvertrag Gas mit einer Vertragsdauer bis zum Jahr 2031 diesem Anspruch genügt, muss bezweifelt werden. Die drei Kommunen sollten angesichts der nunmehr vorliegenden gesetzlichen Regelungen der Zuordnung vielmehr Ihr Handeln auf das Wohl der Bürgerinnen und Bürger in der neuen Einheitsgemeinde ausrichten.
Die Stadt Quedlinburg will sich mit der Zuordnung der drei Vorharzgemeinden nicht bereichern, wie dies in einer Stellungnahme des Amtsblattes der VG Gernrode behauptet wird. Die Haushalts- und Vermögenslage dieser Orte verspricht keinesfalls einen neuen Reichtum in Quedlinburg. Insbesondere die angehäuften Verbindlichkeiten von Bad Suderode durch das Kurzentrum lassen kaum Hoffnung auf eine Entspannung des städtischen Haushaltes entstehen.
Wir sind der Überzeugung, dass Vertrauen langsam wachsen muss, wo jetzt noch Misstrauen besteht. Hierzu wollen wir, die Mitglieder der SPD-Fraktion, aber sicherlich auch die anderen Stadträte unseren spezifischen Beitrag leisten. Deshalb bieten wir auf diesem Wege noch einmal an, mit den Vertretern des Stadtrates von Gernrode und der Gemeinderäte von Bad Suderode und Rieder in Gespräche über die anstehenden Entscheidungen in unserer gemeinsamen Einheitsgemeinde mit ihren vielen Chancen einzutreten.
Dr. Christian Schickardt
Quedlinburg, August 2010